1. Allgemeines

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von 089autos.de regeln die Zusammenarbeit zwischen 089autos.de und Fahrzeugsuchenden und -inserierenden, welche die auf 089autos.de angebotenen Dienste in Anspruch nehmen (Nutzer). Für den Nutzer der Webseite 089autos.de besteht kein Rechtsanspruch auf Gewährung des Zugriffs auf die zur Verfügung gestellten Dienste auf der Webseite 089autos.de. 089autos.de behält sich vor, eine Nutzung der Seite jederzeit zu untersagen. Es gelten jeweils die aktuellen AGB, wie sie auf der Webseite 089autos.de veröffentlicht sind. 

089autos.de behält sich vor, diese AGB zu ändern. Die geänderten AGB werden den registrierten Nutzern der Webseite 089autos.de zwei Wochen vor Inkrafttreten per E-Mail zugesandt. Sollte die E-Mail mit den geänderten AGB auf Grund einer geänderten E-Mail-Adresse des Nutzers nicht zustellbar sein, so sieht sich 089autos.de als Betreiber der Webseite ihrer Informationspflicht nachgekommen. Gleiches gilt für alle anderen nicht durch 089autos.de zu verantwortenden Gründe, wegen derer die geänderten AGB nicht per E-Mail zugestellt werden können (z.B. Ausfall des Internet-Providers). Die geänderten AGB gelten als vom Nutzer anerkannt, wenn dieser nicht innerhalb von zwei Wochen widerspricht.
 

2. Leistungsumfang, Verwendung, Daten der Anbieter

Angebote ohne eine tatsächliche Absicht des Verkaufs oder der Vermietung des angebotenen Fahrzeugs sind ausdrücklich nicht erwünscht und werden nach einmaligem Warnhinweis gelöscht oder deaktiviert. Hiermit sind insbesondere, aber nicht ausschliesslich, folgende Angebote gemeint:

1. Angebote mit falschen oder irrefährenden Angaben zur Anschrift
2. Angebote mit dem Ziel der Werbung für den Anbieter oder für Dritte
3. Angebote, die der Vermittlung oder der Weiterleitung zu kostenpflichtigen Diensten Dritter dienen
4. Angebote, die der Vermittlung oder der Weiterleitung zu kostenpflichtigen Diensten der eigenen Firma dienen. Ausgenommen hiervon sind Maklerdienste und -honorare, die sich auf das angebotene Fahrzeug beziehen.

Die Freischaltung eines Angebots erfolgt nach Registrierung auf 089autos.de
 

3. Hinweis zum Vertrag

Der Vertrag zwischen 089autos.de und dem Fahrzeuganbieter ist ein eigenständiger Vertrag. Die Rechte des Anbieters sind nicht übertragbar.


4. Daten und Umgang mit Daten

Zugangsdaten, die dem Anbieter zur Verfügung gestellt werden, sind streng vertraulich zu behandeln und dürfen Dritten keinesfalls zugänglich gemacht werden. Hierfür hat der Anbieter geignete Vorkehrungen zu treffen.

5. Rechte (Urheber-, Marken-, Persönlichkeitsrechte u.a.)

Alle Rechte (Urheber-, Marken-, Persönlichkeitsrechte und sonstige Schutzrechte) an der Datenbank und den auf 089autos.de eingestellten Inhalten und Daten liegen ausschliesslich bei der Firma 089autos.de. Etwaige Rechte eines Fahrzeuganbieters an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.


6. Nutzungbedingungen

Jeder Nutzer hat das Recht, die auf 089autos.de dargestellten Inhalte auszudrucken, sofern er Zugriff darauf hat. Im Rahmen des Schutzes der Urheberrechte ist es untersagt, Inhalte von 089autos.de zu verändern oder für eigene Webseiten oder Datenbanken zu nutzen.


7. Courtage, Maklergebühr

In Angeboten mit Maklergebühr (auch Courtage oder Maklerhonorar oder sinngemäss) muss ausdrücklich auf eben jene hingewiesen werden. Die Höhe der Maklergebühr muss aus dem Angebot hervorgehen.


8. Speicherung von Daten

Die vom registrierten Nutzer zur Verfügung gestellten Daten werden von 089autos.de gespeichert und verarbeitet. Der Umgang mit den Daten erfolgt unter Einhaltung der Datenschutzbestimmungen. Eine Weitergabe von 089autos.de der Daten an Dritte findet nicht statt.


9. Gewährleistung ung Haftung

Jegliche Haftung von 089autos.de auf Schadenserstaz, auch im Rahmen einer Gewährleistung, ist ausgeschlossen.


10. Nebenabreden

Mündliche Vereinbarungen bestehen nicht und bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.


11. Kündigung

Kündigungen bedürfen der Schriftform und müssen per Brief oder per Fax geschickt werden. Die entsprechenden Adressdaten befinden sich im Impressum. Eine Kündigung auf anderem Wege, insbesondere per E-Mail, wird nicht anerkannt. Die Kündigungsfrist für ein Händlerpaket beträgt 1 Monat.

12. Gerichtstand

Gerichstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz der Firma 089autos.de.


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Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein, so bleibt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bestehen.

Salvatorische Klausel

1. Unwirksamkeit von Vertragsbestimmungen

1.1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht.

1.2. Die Parteien verpflichten sich unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt, wenn sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf die Etablierung angemessener Regelungen in diesem Vertrag hinzuwirken, die dem am nächsten kommen, was die Vertragsschliessenden nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.

Stand: 30.08.2009